Justizministerin Zadić trifft die Präsident:innen der Oberlandesgerichte Themen waren unter anderem die aktuelle Lage und die Unabhängigkeit der Justiz
Justizministerin Alma Zadić begrüßte am Donnerstag, den 28.10. 2021, die Präsident:innen aller vier Oberlandesgerichte zu einem Arbeitsgespräch im Justizministerium.
Die vier Präsident:innen der Oberlandesgerichte, Dr. Gerhard Jelinek, Mag. Michael Schwanda, Dr. Klaus Schröder und Mag.a Katharina Lehmayer sowie der designierte Präsident des Oberlandesgerichtes Linz Dr. Erich Dietachmair und Justizministerin Zadić sprachen über aktuelle Themen in der Justiz, die die Unabhängigkeit der Justiz stärken und das Vertrauen der Öffentlichkeit weiter ausbauen können.
„Es war ein sehr produktiver Austausch“, sagte Justizministerin Zadić nach dem Arbeitstreffen. „Die Unabhängigkeit der Justiz weiter zu stärken ist mein zentrales politisches Anliegen. Dazu gehört auch, dass die Gerichte finanziell ausreichend ausgestattet sind. Dafür werde ich mich auch in Zukunft einsetzen. Denn die unabhängige Justiz spielt für unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie eine entscheidende Rolle. Die Richter:innen haben hierbei eine besonders wichtige Funktion. Ich möchte ihnen ausdrücklich für ihren täglichen Einsatz danken. Denn die unabhängige Gerichtsbarkeit ist eine wichtige Grundlage für unsere freie und offene Gesellschaft.“, so Justizministerin Zadić.
Rückfragehinweis:
BM für Justiz
Martina Schmidt
Pressesprecherin der Justizministerin
0676898912303
martina.schmidt@bmj.gv.at
