Maßnahmen im Strafvollzug

Als Reaktion auf die zunehmende Bedrohungslage, die von politischen und ideologisierten Konflikten aus dem In- und Ausland ausgeht, ist ein gesamtgesellschaftlicher Lösungsansatz gefordert. Um derartigen Geschehnissen effektiv vorzubeugen oder anlassbezogen zu intervenieren, wurde vom Bundesministerium für Inneres/BVT das „Bundesweite Netzwerk Extremismusprävention und Deradikalisierung (BNED)“ gegründet.

Die Strafvollzugsverwaltung ist seit Bestehen dieses Netzwerks im Jahre 2017 Mitglied des BNED. Seither hat es sich als zentrales strategisches Gremium in Österreich etabliert, welches eine gesamtstaatliche Auseinandersetzung mit aktuellen Themen der Extremismusprävention und Deradikalisierung garantiert und mit seiner Expertise eine schnelle und multiprofessionelle Beratung für Politik und Entscheidungsträger:innen gewährleistet. Mitglieder aus Ministerien, der Bundesländer, Städte und dem Gemeindebund sowie der Zivilgesellschaft leisten fortlaufend einen Beitrag an der Realisierung von bundesweiten Strategien und Maßnahmen.

2018 wurde eine „Nationale Strategie Extremismusprävention und Deradikalisierung“ erstellt; seit Ende 2018 wird gemeinsam an einem bundesweiten „Nationalen Aktionsplan Extremismusprävention und Deradikalisierung (NAP)“ gearbeitet. Zur Unterstützung staatlicher Verwaltungen wurden bereits einige Handlungsempfehlungen ausgearbeitet, zuletzt die Handlungsempfehlungen zur „Verhinderung gewaltbereiter Ausschreitungen in Österreich“ und „Rechtsextremismus“.

Im Oktober 2020 wurden drei Arbeitsgruppen zu den Themen „Antisemitismus“, „Verschwörungstheorien“ und „Vernetzung/Kommunikationsstruktur Extremismusprävention in den Bundesländern“ errichtet, wobei die Strafvollzugsverwaltung Mitglied in allen Arbeitsgruppen ist.