Europäisches „Gütesiegel“ für österreichische Justiz
Justizministerin Alma Zadić zu vergleichender Justizstudie des Europarats: „Eine Auszeichnung für Österreich; zugleich Ansporn, noch besser zu werden.“
„Die Leistungen der österreichischen Justiz sind im europäischen Vergleich hervorragend. Mein großer Dank gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz für ihren Einsatz“, so Justizministerin Alma Zadić anlässlich der Veröffentlichung des aktuellen Berichts zur Qualität und Wirksamkeit der Justiz durch den Europarat am heutigen Donnerstag. Die Kommission für Effizienz der Justiz (CEPEJ) des Europarats hatte dazu 45 Mitgliedstaaten in folgenden vier Bereichen untersucht: Leistungen der Justiz, Zugang zum Recht, Budget und Personal sowie Digitalisierung. „Der Bericht stellt Österreich in allen Bereichen ein gutes bis sehr gutes Zeugnis aus“, freute sich die Justizministerin.
„Die österreichische Justiz kann im Verfahren in Zivil- und Handelssachen unter anderem mit der raschen Verfahrensdauer von durchschnittlich 138 Tagen punkten. Damit liegen wir im Spitzenfeld Europas, denn an europäischen Gerichten muss man im Schnitt damit rechnen, 200 Tage auf eine Enderledigung zu warten“, so Zadić.
Außerdem wickelt die österreichische Justiz viele Verfahren schnell und effizient ab. „Österreich ist eines der wenigen Länder in Europa, das in Zivil- und Strafsachen eine Erledigungsquote – das Verhältnis von abgeschlossenen zu neu anfallenden Fällen innerhalb eines Jahres – von mehr als 100 Prozent aufweist. Damit sind wir im europäischen Spitzenfeld“, zeigte sich die Justizministerin erfreut.
Im Bereich der E-Justiz hat sich Österreich bereits zum wiederholten Mal mit einer Spitzenposition ausgezeichnet. „Den Weg, den wir mit digitalen Justizangeboten eingeschlagen haben, werden wir konsequent fortsetzen“, so Zadić.
Hinsichtlich der Personalausstattung liegt Österreich mit 27,3 Richter*innen pro 100.000 Einwohner*innen im europäischen Mittelfeld. „Das Ergebnis des Berichts ist sehr positiv für Österreich. Trotzdem ist mir klar, dass es in vielen Bereichen noch große Herausforderungen zu bewältigen gibt; etwa bei der personellen Ausstattung in bestimmten Bereichen der Justiz. Insofern soll uns der Bericht ein Ansporn sein, in den kommenden Jahren noch besser und bürgerfreundlicher zu werden“, so Zadić abschließend.
Link
Kommission für Effizienz der Justiz (CEPEJ) des Europarats - mit aktuellem Bericht zur Qualität und Wirksamkeit der Justiz als Download (Englisch)