17. Mai 2024 „Zukunft Justiz“ – Richter:innenwoche 2024

Begrüßung und Eröffnung durch Justizministerin Alma Zadić

Am Dienstag, den 14. Mai 2024, begann die diesjährige Richter:innenwoche, welche noch bis zum 17. Mai 2024 in Graz stattfindet. Sie bietet ein wichtiges und einzigartiges Forum für die österreichischen Richter:innen zur Fortbildung und zum Austausch über aktuelle Themen, die für die unabhängige Gerichtsbarkeit von besonderer Bedeutung sind. Dieses Mal steht thematisch der potenzielle Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Justiz und die damit verbundenen Nutzen, Gefahren und Herausforderungen im Mittelpunkt.

Justizministerin Alma Zadić begrüßte in ihrer Eröffnungsrede die Möglichkeiten, die mit den neusten technischen Entwicklungen einhergehen, rief aber auch zu einem sorgsamen Umgang damit auf: „Im Mittelpunkt der diesjährigen Richter:innenwoche steht das Thema Künstliche Intelligenz. Ein Thema, das aktuell in aller Munde ist. Und gerade die österreichische Justiz nimmt international eine Spitzenstellung in Digitalisierungsfragen ein. Wir müssen natürlich offen für Neues sein, aber gleichzeitig müssen wir auch wachsam bleiben. Es gilt genau zu beleuchten, wo sich sinnvolle Einsatzgebiete bieten und wie die neue Technologie bestmöglich genützt werden kann. Und selbstverständlich muss man sich auch im Klaren darüber sein, in welchen Bereichen sie uns keine Hilfe ist und welche Gefahren von ihr ausgehen können […] KI kann auch unsere Grundrechte beeinträchtigen und zwar nicht nur den Schutz der Privatsphäre - alleine wenn man an die in den Datensätzen erhaltene Diskriminierungsmuster denkt. Daher ist es wichtig, dass KI-Reglementierung dies berücksichtigt und wirksame Schutzmechanismen geschaffen werden.“

An der feierlichen Eröffnung nahmen neben Justizministerin Alma Zadić auch zahlreiche hochrangige Vertreter:innen der heimischen Justiz teil. Den ersten Festvortrag hielt der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek, LL.M., zu der Frage „KI in der Justiz: Hype oder Game-changer?“. In seiner Rede befasste er sich mit verschiedensten Einsatzmöglichkeiten von Künstlicher Intelligenz in der Justiz, die von bereits vorhandenen Tools wie Spracherkennungsprogrammen bis hin zum futuristischen Modell des „Robo-Judge“ reichen. Dabei erläuterte er faktische Grenzen der Einsatzmöglichkeiten und auch rechtlichen Schranken, die sich etwa aus den Grund- und Menschenrechten oder dem AI Act ergeben.

Den zweiten Festvortrag der Eröffnungsfeier hielt Univ.-Prof. Dr. Markus Fallenböck, LL.M. Dieser beschäftigt sich seit über 20 Jahren mit der rechtlichen und wirtschaftlichen Umsetzung der digitalen Transformation und ist aktuell Vizerektor für Personal und Digitalisierung sowie Universitätsprofessor für Technologie- und Innovationsrecht an der Universität Graz. Seine Rede widmete er dem Thema „KI Governance: Wie steuert man eine disruptive Technologie?“. 

Auch in den nächsten drei Tagen erwarten die Teilnehmer:innen anregende Vorträge und Diskussionsrunden von und mit Expert:innen aus der Praxis, bei welchen die mit dem Einsatz Künstlicher Intelligenz verbundenen Chancen und Risiken für die Justiz im Mittelpunkt stehen werden.

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