Zadić: „Hass und Gewalt im Netz auch mit Täterarbeit bekämpfen“
Verein NEUSTART arbeitet mit dem Programm "Dialog statt Hass" an der Resozialisierung von Hasspostern
Pressemitteilung vom 22. Juli 2020
„An vielen Fronten sagen wir Gewalt und Hass im Netz den Kampf an. Durch neue, strengere Gesetze im Zivil- und Strafrecht, aber auch, indem wir verhindern, dass Täter*innen rückfällig werden“, so Justizministerin Alma Zadić anlässlich ihres Besuchs beim Verein NEUSTART in St. Pölten am gestrigen Dienstagnachmittag. NEUSTART ist seit 60 Jahren in der Täterarbeit erfolgreich und wird vom Bundesministerium für Justiz finanziert.
Programm "Dialog statt Hass"
Seit Juli 2019 bietet NEUSTART das Programm „Dialog statt Hass“ für Ersttäterinnen und –täter an. Das Ziel: Verurteilte Hassposter*innen sollen ein Unrechtsbewusstsein entwickeln und ihr Verhalten verbessern. Bisher haben 170 Personen, davon 40 Frauen, das sechsmonatige Programm durchlaufen – mit sehr hohen Erfolgsquoten. „Es ist wichtig, mit verurteilten Hasspostern konstruktiv zu arbeiten und sie dabei zu unterstützen, dass sie die Folgen ihrer Tat erkennen.“, so die Justizministerin.
Betroffene sollen kostengünstig und schnell zu ihrem Recht kommen
„Hasspostings betreffen sehr oft junge Frauen oder Menschen mit Migrationshintergrund, die sich dann aus dem Netz zurückziehen. Mit unseren Gesetzesvorhaben zu Hass und Gewalt im Netz schaffen wir die rechtliche Möglichkeit, dass Betroffene kostengünstig und schnell zu ihrem Recht kommen und Täter künftig besser ausgeforscht werden können. Auch nehmen wir die großen Social-Media-Plattformen stärker in die Pflicht. Es wird jetzt zügig und intensiv am umfassenden Maßnahmenbündel gegen Hass und Gewalt im Netz gearbeitet. Sobald die Arbeiten abgeschlossen sind, soll das Gesetzespaket als Ministerialentwurf in Begutachtung gehen“, so Zadić.
Morgen, Donnerstag, besucht die Bundesministerin die Frauenberatungsstelle „Der Lichtblick“ in Neusiedl im Burgenland, wo sie sich auch über Strategien zur Gewaltvorbeugung austauschen wird.
Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Justiz
Martina Schmidt
Pressesprecherin der Bundesministerin
Mobil +43 676 8989 12303
martina.schmidt@bmj.gv.at