BMVRDJ und BMLV unterzeichnen gemeinsames Verwaltungsübereinkommen
Heute, Donnerstag, den 05.09.2019, unterzeichneten der Generaldirektor für den Strafvollzug Mag. Friedrich Koenig für das BMVRDJ und Generalmajor Mag. Friedrich Schrötter für das BMLV ein gemeinsames Verwaltungsübereinkommen. In Zukunft werden das Bundesministerium für Landesverteidigung und das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz sich gegenseitig bei verschiedenen Angelegenheiten Assistenz leisten.
Dazu zählen etwa Überstellungstransporte von Insassen von Justizanstalten mit geschützten militärischen Fahrzeugen oder Rückführungsflüge von Strafgefangenen mit militärischen Luftfahrzeugen zur Verbüßung ihrer (Rest)Haftstrafe im Heimatland. Die Evakuierungen von Insassen aus Justizanstalten werden in Katastrophenfällen künftig ebenfalls beim Transport durch das BMLV unterstützt.
„Es freut mich sehr, dass unsere Ressorts gemeinsame Synergien nutzen und so ein besonders effizientes und sparsames Vorgehen ermöglichen“, betont Generaldirektor für den Strafvollzug Mag. Friedrich Koenig bei der Unterzeichnung.
Das Verwaltungsübereinkommen sieht auch den Einsatz von militärischen Suchtmittelspürhunden in Justizanstalten vor, wobei dieser immer durch Organe der Strafvollzugsverwaltung begleitet wird. Darüber hinaus soll wechselseitige Ausbildungsunterstützung gewährt werden: Angehörige der Militärpolizei können beispielsweise durch Angehörige der Strafvollzugsverwaltung im Rahmen der Kurse „Ordnungseinsatz“ und „Gefangenen- und Internierungswesen“ ausgebildet werden. Angehörige der Strafvollzugsverwaltung haben künftig die Möglichkeit sich durch Angehörige des BMLV in bestimmten Einsatztechniken weiterbilden zu lassen.
„Wir unterstützen gerne und helfen mit unseren Fähigkeiten. Auch hier zeigt sich, dass das Bundesheer unverzichtbar für die Sicherheit ist“, so stellvertretender Sektionschef Mag. Schrötter.
Rückfragehinweis: Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
Mag. Britta Tichy-Martin
Ressortmediensprecherin und Sprecherin des Vizekanzlers und Justizministers
+43 676 89891 2138
Medienstelle.Ressort@bmvrdj.gv.at
Bundesministerium für Landesverteidigung
Oberst Mag. Michael Bauer
Sprecher des Verteidigungsministers und Ministeriumssprecher
+43 664 622 2919
michael.bauer@bmlv.gv.at
@Bundesheerbauer